In einem Beitrag von Oktober letzten Jahres über den ABC-Alarm hatte ich noch geschrieben, dass die Zivilschutz-Sirenen 1992, nach Ende des Kalten Krieges, außer Betrieb gesetzt worden waren.
Nun denkt die Bundesregierung neu und will die Bürger vor einem militärischen Ernstfall besser schützen. Vor Tagen hatte ich noch überlegt, einen Artikel dazu zu schreiben, denn meiner Meinung nach befinden wir uns tatsächlich bereits in einem Krieg. Damit meinte ich den Krieg, den islamistische Extremisten bereits gegen Europa führen und in dem es voraussichtlich zu Eskalationen kommen wird, die wir zwar heute schon vorhersehen können, die aber die betroffene Bevölkerung in europäischen Großstädten doch jedes Mal überraschend treffen wird. Und für die es keine wirklichen präventiven Lösungen gibt.
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Auch die Gefährdungssituation aufgrund des Krieges in der Ukraine sollten wir nicht auf die leichte Schulter nehmen. Die Nato hat Russland bei der Osterweiterung betrogen und damit bei den Russen das ohnehin nur geringe Vertrauen eingebüsst und den russischen Selbsterhaltungstrieb aktiviert. Man traut sich nicht mehr über den Weg. Mittlerweile wird sogar daran gearbeitet, die schnelle Eingreiftruppe der NATO personell ordentlich aufzustocken und die Reaktionszeit deutlich zu verringern. In den baltischen Staaten geht die Angst um und die kleinen Länder bereiten sich mehr oder weniger heimlich bereits auf den Ernstfall vor. Vieles von dem, was da bereits passiert, erfahren wir hier über die Medien nicht. Und Friedensgespräche, wie zuletzt wieder in Minsk, sind nur Versuche, etwas aufzuhalten, was wohl nicht mehr aufhaltbar ist.
Russland übernimmt von der Ukraine die Krim. Ein Vorgang, der von der Welt nicht einfach hätte hingenommen werden dürfen. In der Folge gibt es ein paar Sanktionen für Russland, die aber nur dazu führen, dass sich Russland wieder ungerecht behandelt fühlt. Zudem treffen die Sanktionen auch die eigenen Bürger, zum Beispiel bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen.
Mich erinnert das etwas an einen Kindergarten mit antiautoritären Erziehungsmassstäben. Das Kind (Russland) ist nicht brav, der Erzieher (der Rest der Welt) hebt mahnend den Zeigefinger und verbietet das Spielen mit bestimmten Spielzeugen von 13 bis 14 Uhr. Jetzt probiert das Kind mal, wie der Erzieher denn reagiert, wenn es die nächste Tat verübt. Und so werden die Separatisten doch ziemlich offen aus Russland unterstützt und teilweise werden Beobachter richtig schön an der Nase herumgeführt. Die Angst vor einer weiteren Eskalation lähmt Westeuropa, denn auf so eine Situation war man nicht vorbereitet.
Nun soll in Deutschland überprüft werden, ob der Zivilschutz auf die aktuellen Bedrohungen vorbereitet sei. Eigentlich kann man das ganz kurz machen: Nein.
Christoph Unger, Präsident des noch existierenden Bundesamtes für Bevölkerungs- und Zivilschutz, bemängelte „das Fehlen hinreichender Zivilverteidigungsfähigkeit mit vielen Facetten“.
Tatsache ist, dass Deutschland in den letzten zwei Jahrzehnten alles getan hat, um für eine Bedrohung aus dem Ausland nicht mehr vorbereitet zu sein. Bunker gibt’s seit Jahren im Sonderangebot für den ambitionierten Prepper oder Leute, die mal ungestört Musik proben möchten, Sirenen wurden abgeschaltet, Kasernen erst geräumt, dann nicht mehr unterhalten und schließlich verramscht. Auch die Notvorräte wurden aufgelöst – sollte doch jeder Bürger selber einen Vorrat anlegen.
Jetzt erinnert man sich der Sirenen – und tatsächlich: In vielen Städten und Kreisen gibt es noch eine Sireneninfrastruktur und die unzerstörbaren Siren funktionieren sogar noch. In anderen Städten, zum Beispiel in Bielefeld, hat man ganz fleissig die Sirenen abmontiert und überlegt nun, das Sirennetz wieder aufzubauen. Wenn da nur nicht die Frage nach der Finanzierung wäre.